Herr Gabriel - sitzen Sie im falschen Zug?

18.05.2014

Liebe Freunde,
schon der römische Dichter Juvenal kritisierte satirisch die Strategie politischer oder industrieller Machthaber, das Volk mit Wahlgeschenken und eindrucksvoll inszenierten Großereignissen von wirtschaftlichen oder politischen Problemen abzulenken.
So kann man politisch höchst fragwürdige Mauscheleien gut hinter Song- Contest- Gedudel, Topmodel- Peepshow - Voyeurismus und Meisterschaftsfeiern aller Art verstecken.
Während das Volk mit „panem et circenses“, also mit Brot und Spielen gefüttert wird - wobei sich unsere Regierungen das Brot der römischen Machthaber eher sparen - dealt die GroKo unter anderem fleißig weiter mit Waffen für „lupenreine Demokratien“ wie Saudi Arabien.
Zwischen Januar und April dieses Jahres erteilte der Vizekanzler Ausfuhrgenehmigungen im Gesamtwert von knapp 1,2 Milliarden Euro. Die Empfänger sind Singapur, Saudi-Arabien, Algerien: Sigmar Gabriel hat umfangreiche Rüstungsexporte in umstrittene Drittländer genehmigt.
Manchmal frage ich mich, ob sich unsere Politiker der ungeheuren Schuld überhaupt bewusst sind, die sie mit dem Export ihrer Killermaschinen auf sich laden.
Mit diesen Waffen wird gemordet, das kann man sich schön reden wie man will. Sie werden in der jeweiligen Region weiterverdealt, ohne dass Deutschland auch nur irgendeine Form der Kontrolle darüber hätte. Vermutlich will man das aber auch gar nicht. Könnten ja Arbeitsplätze, unter anderem bei Heckler & Koch, gefährdet sein.
Sigmar Gabriel hatte zuletzt mehrfach angekündigt, Exporte von Waffen und Kriegsgerät in Zukunft restriktiver handhaben zu wollen. Es sei „eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt gehöre“.
Ja, es ist eine Schande!
Und ich erlaube mir im Sinne des im letzten Beitrag erwähnten Dietrich Bonhoeffer zu fragen:
Herr Gabriel - sitzen Sie im falschen Zug?
Wollen Sie im falschen Zug in die richtige Richtung laufen oder sollten wir alle nicht lieber schleunigst die Notbremse ziehen, wenn Sie schon vergessen haben wo der Hebel ist?

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